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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma NETCAN
IT-Solutions
im folgenden NETCAN IT-Solutions genannt
Stand: 15.07.2009
Anschrift:
NETCAN IT-Solutions
Stammheimerstrasse 10
70806 Kornwestheim
Geltungsbereich
a) Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und
Leistungen von NETCAN IT-Solutions sind ausschließlich die nachfolgenden
Geschäftsbedingungen maßgebend. Von diesen Bedingungen abweichende
Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich getroffen werden. Andere
Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht
ausdrücklich widersprochen wird.
Vertragsabschluß
a) Angebote von NETCAN IT-Solutions sind
freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher
Auftragsbestätigung von NETCAN IT-Solutions oder mit Auslieferung der Ware durch
einen Transporteur oder elektronischer Post (e-Mail) bei Software durch NETCAN
IT-Solutions binnen 14 Tagen ab Eingang der Bestellung bei NETCAN IT-Solutions
zustande.
Lieferung
a) Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie
ausdrücklich schriftlich von der Firma NETCAN IT-Solutions bestätigt sind.
Verzögert sich eine Leistung über den von NETCAN IT-Solutions zugesagten
Zeitpunkt hinaus, können Rechte hieraus erst nach Ablauf einer vom Käufer
gesetzten Frist von mindestens zwei Wochen geltend gemacht werden, es sei denn,
der Käufer weist nach, daß sein Interesse wegen Fristüberschreitung vollständig
weggefallen ist. Kommt NETCAN IT-Solutions mit der Lieferung in Verzug oder wird
die Lieferung für NETCAN IT-Solutions unmöglich, so ist der Ersatz eines
mittelbaren Schadens ausgeschlossen, soweit Verzug oder Unmöglichkeit nicht auf
einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung durch NETCAN
IT-Solutions beruhen.
b) Kann NETCAN IT-Solutions wegen Hindernissen
höherer Gewalt, die von NETCAN IT-Solutions zu vertreten sind, den Vertrag nicht
oder nicht rechtzeitig erfüllen, so können beide Seiten vom Vertrag
zurücktreten, ohne daß eine Schadensersatzpflicht eintritt.
c) Mit der Abgabe der Ware zum Versand geht die
Gefahr auf den Käufer über. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung
vereinbart wurde. Ist die Ware vom Käufer abzuholen, geht die Gefahr mit der
Anzeige der Bereitstellung auf den Käufer über.
Zahlung
a) Die Preise von NETCAN IT-Solutions gelten mangels
abweichender Vereinbarung ab Versand. Soweit nicht anders vereinbart, sind
Zahlungen auch bei Teillieferungen zu leisten. Es gelten die auf der Rechnung
ausgewiesenen Zahlungsbedingungen. Es gilt die jeweils gültige Preisliste.
b) Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so
ist NETCAN IT-Solutions berechtigt, Verzugszinsen von 2 % über dem
Bundesbank-Diskontsatz zu verlangen. Der Nachweis, daß ein höherer oder
weitergehender Verzugsschaden bzw. ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist,
steht der durch diesen Nachweis jeweils begünstigten Vertragspartei offen. Die
Verzugszinsen werden berechnet für jeden angefangenen Tag, an dem der Vertrag
durch Versendung, Bereitstellung oder Auslieferung der angeforderten Waren oder
Ausführung der entsprechenden Dienstleistung seitens NETCAN IT-Solutions erfüllt
ist.
c) Der Käufer kann mit Gegenansprüchen nur dann
aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein
Zurückbehaltungsrecht wegen eines Gegenanspruchs kann der Käufer nur geltend
machen, wenn der Zahlungsanspruch von NETCAN IT-Solutions und der Gegenanspruch
des Käufers auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
Eigentumsvorbehalt
a) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises
bleibt die Ware Eigentum von NETCAN IT-Solutions. Verpfändung,
Sicherheitsübereignung oder Überlassung der Ware im Tauschweg sind dem Käufer
nicht gestattet.
Gewährleistung
a) Der Käufer verpflichtet sich, die von NETCAN
IT-Solutions gelieferte Ware unmittelbar nach Erhalt zu untersuchen und
offensichtliche Mängel oder Beanstandungen innerhalb von 14 Tagen gegenüber
NETCAN IT-Solutions schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige
erlischt ein Gewährleistungsanspruch des Käufers, es sei denn, der Mangel war
bei Untersuchung und innerhalb der Frist nicht erkennbar.
b) Die Haftung von NETCAN IT-Solutions für Schäden
und Vermögensverluste, die aus der Benutzung eines Programms oder eines Gerätes
entstanden sind, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine
vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch NETCAN IT-Solutions
zurückzuführen. Der Empfänger ist allein verantwortlich für den korrekten
Einsatz und für die Datensicherung.
c) Die Gewährleistung von NETCAN IT-Solutions
beschränkt sich nach deren Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Bei
Verwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im kaufmännischen Verkehr ist
NETCAN IT-Solutions außerdem berechtigt, die Gewährleistung auf die Abtretung
eigener, gegenüber Hersteller, Lieferanten oder Autoren bestehender
Gewährleistungsansprüche zu beschränken, es sei denn, der Mangel hat seine
Ursache im Verantwortungsbereich von NETCAN IT-Solutions. Schlägt die
Nachbesserung oder Ersatzlieferung durch NETCAN IT-Solutions oder die
Befriedigung aus den abgetretenen Gewährleistungsansprüchen fehl, so kann der
Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des
Vertrages verlangen. Die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung ist insbesondere
dann fehlgeschlagen, wenn sie NETCAN IT-Solutions unmöglich ist, innerhalb einer
angemessenen Frist nicht durchgeführt werden kann und bei bereits durchgeführten
vergeblichen Versuchen dem Kunden ein weiterer Versuch nicht zugemutet werden
kann. Nach drei fehlgeschlagenen Versuchen der Mangelbeseitigung gilt die
Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung als nicht mehr zumutbar. Ein weitergehender
Anspruch des Käufers auf Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens
ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob
fahrlässige Vertragsverletzung durch NETCAN IT-Solutions zurückzuführen.
Computer-Programme (Software)
a) NETCAN IT-Solutions macht ausdrücklich darauf
aufmerksam, daß es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist,
Computer-Programme so zu entwickeln, daß diese unter allen erdenklichen
Bedingungen fehlerfrei arbeiten. Gegenstand einer jeden Gewährleistung durch
NETCAN IT-Solutions ist Software, die im Sinne der Programmbeschreibung
grundsätzlich brauchbar ist.
b) Vorbehaltlich ausdrücklicher schriftlicher
Vereinbarung übernimmt, NETCAN IT-Solutions keine Gewähr dafür, daß die
Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen oder für ein bestimmtes
Vorhaben geeignet sind.
c) Sofern nicht ausdrücklich schriftlich
zugesichert, übernimmt NETCAN IT-Solutions keine Gewähr für die Verträglichkeit
gelieferter Software mit irgendwelchen anderen Programmen oder
Hardware-Bestandteilen.
d) In Ergänzung zu den hier aufgeführten Bedingungen
gelten die den jeweiligen Programmpaketen beiliegenden Lizenzbedingungen. Liegen
einem von NETCAN IT-Solutions gelieferten Produkt eines Drittherstellers -
insbesondere aus dem Ausland - Lizenzbedingungen von NETCAN IT-Solutions bei, so
gelten bei abweichenden Bestimmungen die Bestimmungen von NETCAN IT-Solutions.
e) Durch Öffnen der versiegelten Diskettenverpackung
werden die Lizenzbedingungen vom Käufer anerkannt. Eine nachträgliche
Rückgabe oder ein Umtausch in ein anderes Produkt ist nicht möglich.
f) Nach versand von NETCAN IT-Solutions eines
Computer - Programms (Software) durch E-Mail oder anderweitig ist die Rückgabe
oder Umtausch ausgeschlossen
Sonstige Bestimmungen
a) Auch ohne Hinweise seitens NETCAN IT-Solutions
sind im Zweifel sämtliche Waren ausfuhrgenehmigungspflichtig. Der Käufer
anerkennt deutsche und auch ausländische Exportkontroll-Bestimmungen und
-Beschränkungen und verpflichtet sich, solche Produkte oder technische
Informationen weder direkt noch indirekt an Personen, Firmen oder in Länder zu
verkaufen, exportieren oder anderweitig weiterzugeben, wenn dies gegen
ausländische oder deutsche Gesetze oder Verordnungen verstößt, sowie
gegebenenfalls auf eigene Kosten alle erforderlichen Exportdokumente einzuholen.
b) NETCAN IT-Solutions ist berechtigt, die in
Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des
Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
c) Für die Rechtsbeziehungen zwischen NETCAN
IT-Solutions und dem Käufer gilt ausschließlich das deutsche bürgerliche
Gesetzbuch, ggf. die Regelungen des deutschen Handelsgesetzbuches. Sollte eine
Vertragsbestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben
die übrigen Bestimmungen wirksam; anstelle der nichtigen Bestimmungen gilt in
diesem Fall, was dem erkennbar gewollten Vertragszweck am nächsten kommt.
NETCAN IT-Solutions
Stammheimerstrasse 10
70806 Kornwestheim
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